Gute Arbeit
Vom Lohn leben!
Gute Arbeit ist Arbeit, die gerecht entlohnt wird, die Teilhabe an den sozialen Sicherungssystemen voll ermöglicht, Anerkennung bietet, nicht krank macht, die erworbene Qualifikationen nutzt und ausbaut, demokratische Teilhabe garantiert und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht.
Eines unserer zentralen sozialdemokratischen Ziele lautet. Wer Vollzeit arbeitet, soll von seinem Lohn auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Deshalb kämpfen wir für Existenz sichernde Mindestlöhne in Deutschland und Europa. Sie müssen tariflich und gesetzlich durchgesetzt werden. Unser Ziel bleibt: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, für Frauen und für Männer.
Es muss für uns eine besondere Herausforderung sein, die Rahmenbedingungen hierfür so zu gestalten, dass es genügend Arbeit gibt und die geschaffenen Werte leistungsgerecht verteilt werden. Dabei denke ich nicht nur an das Einkommen sondern auch an gute Bildung und Ausbildung, ein selbstbestimmtes Leben im Alter und vieles mehr.
Für diese Ziele muss wirtschaftlicher Erfolg gewährleistet sein. Dabei darf aber der Erfolg nicht nur einigen wenigen zugute kommen - das ist keine soziale Marktwirtschaft sondern gestriger Kapitalismus, der all meinen sozialdemokratischen Überzeugungen widerstrebt.
Agenda 2010 nicht in Stein gemeißelt
Die Agenda 2010 war im Grundsatz richtig. Wir erleben heute, dass sie Früchte trägt. Aus sozialpolitischer Sicht ist es einer der ganz großen Erfolge. dass mehr als eine Million früherer Sozialhilfeempfänger, die das alte System alimentiert und ausgegrenzt hatte, nun in die Arbeitsvermittlung und aktive Arbeitsmarktpolitik einbezogen werden. Es sind langfristige Entwicklungen in Gang gesetzt worden, die sich auch kurzfristig noch auszahlen werden. Dabei ist auch festzuhalten, das Reformwerk Agenda 2010 ist, so positiv es sich auch auswirkt, nicht in Stein gemeißelt. Korrekten sind deshalb keine Kursänderung oder gar eine Abkehr. Wir können nicht stur an Details festhalten, wenn diese den Praxistest im Lebensalltag der Menschen nicht bestehen.
Alle diese Überlegungen bestimmen unser politisches Handeln in Rheinland-Pfalz. Mit unserer Politik wollen wir wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Vernunft verbinden. Für uns sind diese Ziele gleichrangig.
Rheinland-Pfalz auf Spitzenpositionen
Wir schaffen Rahmenbedingungen für gute Arbeit und ein wirtschaftsförderndes Klima. Handlungsprinzip unserer Politik ist dabei der Dialog mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Unternehmen, Betrieben, Kommunen und der Arbeitsverwaltung.
Diesen erfolgreichen Weg verfolgen wir beharrlich weiter. Er hat uns auf Spitzenpositionen im Ländervergleich geführt. Wir setzen auf die Chancen des Demographischen Wandels und der Globalisierung, stärken den Mittelstand sowie Unternehmensgründungen und bauen Brücken zwischen Wissenschaft, Ökologie und Unternehmen. Unsere gezielte Arbeitsmarktpolitik qualifiziert Menschen in jedem Alter.
Es ist ein wesentliches Ziel der Landesregierung, dass es Arbeit für alle Menschen gibt. Dieses Ziel verfolgt sie gemeinsam mit der Wirtschaft, der Bundesagentur für Arbeit, den Kommunen und den Gewerkschaften. Mit seiner aktiven Arbeitsmarktpolitik hält Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren den drittbesten Platz im Ländervergleich.
